AGB.
§ 1 Geltungsbereich & Abwehrklausel
Für Bestellungen über den Schell Music Onlineshop und die daraus zwischen Schell Music und dem Besteller begründeten Rechtsbeziehungen gelten ausschließlich die folgenden Bedingungen in der zum Zeipunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Geschäftsbedingungen des Bestellers wird widersprochen.
§ 2 Vertragsschluss
Die bloße Präsentation unserer Waren im Online Shop stellt kein bindendes Angebot dar (invitatio ad offerendum). Der Besteller wird lediglich aufgefordert, durch die Übermittlung der Bestellung ein bindendes Angebot über die Erwerb der im Warenkorb enthaltenen Waren unter Einbeziehung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abzugeben. Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons "Bestellung abschließen" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung und somit ein Angebot hinsichtlich der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Dieses Angebot wird von uns durch die Auslieferungsbestätigung, bzw. durch die Auslieferung der Ware angenommen. Eine automatisch versandte Bestätigung des Eingangs der Bestellung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern hat lediglich Informationscharakter. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt.
Der Vertragsschluss über diesen Online-Shop kommt mit
Schell Music
Felix Schell
Am Beedenkamp 10
22559 Hamburg
Registergericht: Amtsgericht Hamburg
Registernummer:
Ust.-ID-Nr.: DE 118196995
Steuer-Nr.: 5752006573
zustande.
§ 3 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Schell Music.
§ 4 Zahlung, Fälligkeit, Versand
(1) Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Hinzu kommen nach Angebotsbeschreibung etwaige Versandkosten.
(2) Abweichend von den angegebenen Zahlungsmöglichkeiten behalten wir uns im Einzelfall das Bestehen auf die Zahlungsweise per Vorkasse vor.
(3) Die bestellten Waren werden, sofern nicht anders angegeben, umgehend versendet, bei Vorkasse jedoch nicht vor Zahlungseingang.
§ 5 Umtausch, Gewährleistung
(1) Der Umtausch ist ausgeschlossen. Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
(2) Im Falle eines Widerrufes haben Sie die regelmässigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
§ 6 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Schell Music
Felix Schell
Am Beedenkamp 10
22559 Hamburg
Deutschland
T 040.811 585 (international: +49.40.811585)
F 040.209 347 569 (international: +49.40.209347569)
E noten@schellmusic.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgewähren, beziehungsweise herausgeben, müssen Sie insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie nur Werterssatz leisten soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Bei der Lieferung von Downloadprodukten ist der Widerruf ausgeschlossen, § 312d Abs.4 Nr.1 BGB.
Ende der Widerrufsbelehrung ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
§ 7 Abtretungs- und Verpfändungsverbot , Aufrechnung
Die Abtretung oder Verpfändung dem Besteller zustehender Ansprüchen oder Rechten ist ohne Zustimmung von Schell Music unzulässig. Die Aufrechnung kann nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen erfolgen.
§ 8 Sonstiges, Gerichtsstand
(1) Erfüllungsort und Gerichtsstand – soweit gesetzlich zulässig- ist Hamburg. Alle Vertragsbeziehungen unterliegen deutschem Recht.
(2) Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Bedingungen berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Parteien sind alsdann verpflichtet, die mangelhafte Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, deren wirtschaftlicher und juristischer Sinn dem der mangelhaften Bestimmung möglichst nahe kommt.
